2nd Basel Conference Judiciary

Face-to-face and online event

Friday, March 18, 2022
13.15 – 17.45

at the Faculty of Law of the University of Basel
in collaboration with
SIfJ Swiss Institute for the Judiciary

Please note: :
The 2nd Basel Judiciary Conference will be presented in German only and will not be translated.

Registration & Contact

Secretariat
Prof. Dr. iur. S. Breitenmoser

Contact

Richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in Europa und in der Schweiz:
Handlungsbedarf und -möglichkeiten

Die 1. Basler Tagung „Judikative“ von 2021 hat sich mit der richterlichen Unabhängigkeit und Gewaltenteilung befasst. Diese sind Voraussetzung für die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte und damit wichtige Grundpfeiler des demokratischen Rechtsstaats. Die Tagung gab einen Überblick dazu, was es braucht, damit diese Balance stimmt, und wo, wodurch und in welcher Weise das Gleichgewicht gestört wird, und es wurde diskutiert, was sich gegen die verschiedenen Gefährdungen dieser rechtsstaatlichen Prämissen tun lässt.

Die hier angezeigte 2. Tagung wird daran anschliessen. Wir werden erörtern, in welche Richtung sich die Situation der Judikative im vergangenen Jahr entwickelt hat, welche Massnahmen ergriffen wurden und wo immer noch – oder neu – Handlungsbedarf besteht.

Im ersten Teil der Tagung erläutern ehemalige europäische Höchstrichter, die im internationalen Recht wissenschaftlich tätig sind, wie die richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in ihren (ehemaligen) Gerichten heute und für die Zukunft gewährleistet werden, und welche Schlüsse daraus mit Blick auf Europa gezogen werden können.

Im zweiten Teil befassen sich ausgewiesene Referentinnen und Referenten mit der Frage, wie es in der Schweiz nach der Ablehnung der Justizinitiative mit der Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit weitergehen soll und kann. Dabei soll wiederum auch ein „Blick von aussen“ zur Information und Diskussion in der Schweiz beitragen.

Beide Teile werden je mit einer Paneldiskussion, in welche auch die Teilnehmenden der Tagung einbezogen
werden, vertieft und abgeschlossen. Es erwartet Sie eine vielfältige und informative Tagung mit einem klaren Fokus. Kompetente Referierende stellen die Rechtslage dar, greifen ausgewählte Probleme heraus, zeigen Lösungsmöglichkeiten auf und scheuen sich nicht, auch kritische Fragen zum Status Quo der Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in Europa und in der Schweiz zu stellen.

Die Organisatoren

Die Tagung „Richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in Europa und in der Schweiz: Handlungsbedarf und -möglichkeiten“ wird an der Juristischen Fakultät Basel in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Institut für Judikative organisiert.

Die Tagung richtet sich an Juristinnen und Juristen, Politikerinnen und Politiker und andere an der Organisation des demokratischen Rechtsstaates und der Judikative Interessierte.

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